Bürger helfen bei Bürgerrat-Vorbereitung

20. Oktober 2020

93 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus vier Städten helfen ab heute bei der Vorbereitung eines bundesweiten Bürgerrates. Jede ausgeloste Person nimmt an einer von vier Online-Gesprächsrunden zum Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ teil. Die Gruppen werden aus je 23 - 26 Teilnehmenden bestehen, die sich Gedanken über die Unterthemen für den im Januar beginnenden Bürgerrat machen. Für den eigentlichen Bürgerrat Anfang 2021 werden Menschen aus ganz Deutschland ausgelost, die einem Querschnitt der Bevölkerung entsprechen.

Um die Online-Gesprächsrunden für die Vorbereitung zusammenzustellen, wurden die mittelgroßen deutschen Städte nach Himmelsrichtungen geordnet und per Zufall sortiert. Dabei wurden die Städte Chemnitz, Lübeck, Freising und Völklingen ausgelost. Diese Städte haben aus ihren Einwohnermelderegistern per Zufall 400 Personen gezogen, die dann zur Teilnahme an den Fokusgruppen eingeladen wurde. Aus den Rückmeldungen wurden pro Stadt je zehn Teilnehmende ausgelost. Mit knapp 16 Prozent (100 Rückmeldungen auf 1.600 Einladungen) liegt die Rückmeldequote ungewöhnlich hoch.

„Beim Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt sind Bürgerinnen und Bürger schon beim Erstellen der Tagesordnung eingebunden. Wir wollen einerseits mit Politik und Fachverbänden das große Thema sinnvoll eingrenzen und andererseits den Menschen beim Bürgerrat nichts vorsetzen, was sie nicht interessiert“, erläutert Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin des Vereins „Mehr Demokratie“ den Hintergrund der Online-Gesprächsrunden. Mehr Demokratie bereitet unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den zweiten deutschlandweiten gelosten Bürgerrat zusammen mit der Initiative „Es geht LOS“ und den Beteiligungsinstituten ifok, IPG und nexus vor.

Im vergangenen Jahr hatte der von Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung angestoßene Bürgerrat Demokratie mit 160 ausgelosten Menschen aus der ganzen Republik in Leipzig 22 Empfehlungen zur Stärkung der Demokratie in Deutschland formuliert. Diese waren im November an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Vertreter aller Bundestagsfraktionen übergeben worden.

Der Bürgerrat Demokratie hatte unter anderem empfohlen, häufiger Bürgerinnen und Bürger zufällig auszulosen, um diese über aktuelle politische Fragen beraten zu lassen. Bundestagspräsident Schäuble hatte darüber das Gespräch mit den Fraktionen gesucht und die Schirmherrschaft für den neuen Bürgerrat übernommen. Der Ältestenrat des Bundestages hatte sich auf das Thema “Deutschlands Rolle in der Welt” geeinigt. Neben der Bearbeitung des Themas soll es auch darum gehen, zu erproben, ob Bürgerräte zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit taugen.

Die Online-Gesprächsrunden zur Vorbereitung des Bürgerrates finden vom 20. - 24. Oktober online statt. Die Ergebnisse bestimmen die Inhalte des im Januar und Februar an drei Wochenenden tagenden Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“ mit.

Mehr Informationen: Vorbereitung des Bürgerrates "Deutschlands Rolle in der Welt"