Phase 1

Vorbereitung

Herbst 2020

Phase 1

Worüber soll der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ diskutieren? Verschiedene Beteiligungsbausteine begleiten die Phase der Erarbeitung der Tagesordnung. Dabei werden Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ebenso mit einbezogen wie Bürger:innen, die damit ebenfalls einen Einfluss auf die Gestaltung des Arbeitsprogramms des Bürgerrates bekommen.

Bei der Aufstellung des Arbeitsprogramms werden berücksichtigt

  • Die Rolle Deutschlands in der Welt: Wie wird Deutschland wahrgenommen? Wie verstehen die Bürger:innen diese Rolle? Welche Erfahrungen, Grundüberzeugung und Werte prägen das Rollenverständnis? Soll sich etwas ändern an der Rolle?

  • Themenfelder: In welche Themenfelder sollen die Bürger:innen vertieft einsteigen beim Bürgerrat? Welche Themenfelder sind besonders wichtig, um Deutschlands Rolle in der Welt zu verstehen und sich ein Meinung dazu bilden zu können: Das Verhältnis zu bestimmten Regionen oder Staaten, Interessen, wie z.B. offene Märkte, Frieden und Sicherheit usw. oder Handlungsfelder, wie Sicherheitspolitik, nachhaltige Entwicklung, Migration, oder auch die Rolle in internationalen Organisationen, wie der EU.

  • Der Zuschnitt des Arbeitsprogramms zielt darauf, dass die Teilnehmenden sowohl Leitlinien entwickeln können, als auch grundlegende Empfehlungen zu Themenfeldern. Konkrete tagespolitische Empfehlungen sind nicht angestrebt, doch die Teilnehmenden sind frei, wie und wofür sie sich letztlich entscheiden.

  • Es gibt unzählige Themen, die im Zusammenhang mit Deutschlands Rolle in der Welt stehen. Die Entwicklung des Arbeitsprogramms für den Bürgerrat muss hier eine Eingrenzung auf einen Umfang im Auge behalten, der auch von den Teilnehmenden leistbar ist. Bei diesem Prozess der Konzentration und der Auswahl leisten die Ergebnisse der verschiedenen Beteiligungsbausteine einen wichtigen Hinweis darauf, was wichtig ist.

Bausteine in der Vorbereitungsphase

1. Kurze Rückmeldung der Fraktionen zum Thema

Da das Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ aus dem Bundestag an die Organisatoren des Bürgerrates herangetragen wurde, wurden zunächst alle Fraktionen formlos gebeten, ihre Vorstellungen dazu zu nennen, welche Themen und Fragestellungen unter diesem Titel wichtig wären.

2. Fragebogen an Expert:innen und Experten aus Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen

Auf Grundlage der Rückmeldung der Fraktionen wurde ein Fragebogen entwickelt, mit dem Hinweise aufgenommen werden sowohl zum Rollenverständnis als auch zu favorisierten Themenfeldern und konkreten Beispielen, anhand derer die Themenfelder erläutert werden können.

Die Befragung wird als Online-Erhebung durchgeführt. Zur Teilnahme eingeladen wurden rund 50 zivilgesellschaftliche Organisationen, die besondere Kenntnisse in den Bereichen der Außen-, Sicherheits-, Außenwirtschafts-, Entwicklungs- und internationalen Politik haben.

2. Gesprächsrunden mit Bürger:innen

In vier Online-Gesprächsrunden mit je 23 - 26 Teilnehmenden werden ebenfalls die Fragen und Themenfelder für den Bürgerrat vertieft, diskutiert und nach Wichtigkeit sortiert. Die Bürger:innen in den Gesprächsrunden spiegeln ihre Sicht auf Deutschlands Rolle in der Welt und was dafür wichtig ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass die Themen, die im Bürgerrat behandelt werden, auch für die Teilnehmenden relevant sind.

Termine: 20., 22., 23. und 24. Oktober 2020

Teilnehmende: Auch für die vier Gesprächsrunden wurden Bürger:innen gelost. Eingeladen wurden Bürger:innen aus Chemnitz, Freising, Lübeck und Völklingen, Städte die für die Regionen Ost, Süd, Nord und West stehen und ebenfalls zufällig ausgelost wurden. Da in den Gesprächsrunden keine Empfehlungen an den Bundestag erarbeitet werden und der Zweck dieses Beteiligungsbausteins darin besteht, die Meinung von Bürger:innen ohne Expertensicht auf das Thema zu erfahren und daraus Hinweise für das Arbeitsprogramm zu gewinnen, ist das Verfahren deutlich einfacher gestaltet als das Losverfahren zum Bürgerrat selbst. Mehr dazu finden Sie in unserem Konzept (PDF).

3. Repräsentative Befragung

Im Rahmen einer repräsentativen, deutschlandweiten Befragung über das Meinungsforschungsinstitut Civey werden die im vorbereitenden Agenda Setting gesammelten Fragen und Themen gesellschaftlich überprüft: Was sind wichtige Themen, die ein Bürgerrat aus Sicht der Bürger:innen behandeln sollte? Die Fragen werden in Zusammenarbeit mit Civey und den wissenschaftlichen Partnern entwickelt.

4. Workshop mit Politik und Gesellschaft: Tagesordnung erstellen

Aus der Themenübersicht und der Schwerpunktsetzung durch die Bürger:innen wird ein inhaltlicher Fahrplan und eine Tagesordnung für die drei Wochenenden des Bürgerrates entwickelt. Diese Agenda wird in einem halbtägigen Workshop mit Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag, und ggf. mit Vertreter:innen des Bundespräsidialamtes, Bundeskanzleramtes, Auswärtigen Amtes, Verteidigungsministeriums, Ministeriums für Wirtschaft und Energie und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie ausgewählten Vertreter:innen großer gesellschaftlicher Organisationen (Sozialverbände, Gewerkschaften, Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Jugend-, Sport-, Kultur- und Umweltverbände) fertiggestellt.

Die Teilnehmenden des Workshops stellen sicher, dass alle politisch und gesellschaftlich relevanten Themen und Fragestellungen im Arbeitsprogramm des Bürgerrates berücksichtigt werden. Sie grenzen Themen ein und sortieren Fragestellungen nach ihrer Wichtigkeit. Zudem können sie bei der Auswahl von Expert:innen sowie Referent:innen für den Bürgerrat beraten.

Die Durchführungsinstitute IFOK, IPG und nexus stellen sicher, dass die Tagesordnung für die Mitglieder des Bürgerrates zeitlich und inhaltlich bearbeitbar ist. Die Agenda soll ausreichend Raum und Flexibilität für die Anliegen der Bürger:innen selbst lassen. Die endgültige Entscheidung über die Agenda liegt bei den unabhängigen Durchführungsinstituten, die dabei mit den wissenschaftlichen Fachpartnern zusammenarbeiten.

Termin: voraussichtlich 9. oder 10. November 2020