Online-Seminar zum Bürgerrat

Seit dem 13. Januar 2021 läuft der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“. Unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beraten 160 zufällig ausgeloste Menschen aus der ganzen Republik online über außenpolitische Handlungsempfehlungen für Bundesregierung und Bundestag.

Der Ältestenrat des Bundestages hatte sich um Juni 2019 mehrheitlich für das Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ ausgesprochen. Neben dem inhaltlichen Thema geht es darum, eine neue Form der Bürgerbeteiligung im Parlament zu testen und zu entwickeln. Die Ergebnisse und Empfehlungen des Bürgerrats sollen dem Bundestag am 19. März 2021 übergeben und dort noch in dieser Wahlperiode beraten werden.

In einem Seminar am 8. Februar berichteten Initiator:innen und Durchführende über die Entwicklung und den Stand des Bürgerrates. Es informierten

  • Marianne Birthler, Bürgerrat-Vorsitzende
  • Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie
  • Dr. Christine von Blanckenburg, Nexus-Institut
  • Jacob Birkenhäger, ifok.

Es wurde erklärt, wie die Themen für den zweiten bundesweiten Bürgerrat entstanden sind. Transparent gemacht wurde, wie die Expert:innen ausgewählt wurden. Es wurde über die Herausforderungen und Lehren eines rein digitalen Bürgerrates diskutiert. Und es wurde über den Umgang mit Transparenz durch Live-Übertragungen bei gleichzeitiger Notwendigkeit eines geschützten Diskussionsraums gesprochen.